ABP-NRW

| Home | Assistenzdienst | Datenschutzhinweis | Impressum | AGBs | Stellenangebote |

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für Dienstleistungen erbracht durch ABP-Wuppertal  gültig ab 01. 01.2019

1. Vertragsgegenstand /  Verkürzte Kündigungszeit in Testphase
Der Kunde beauftragt ABP-Wuppertal in seinem privaten Haushalt diverse haushaltsnahe Dienstleistungen zu erbringen. Fensterreinigung ist hiervon ausgenommen. ABP-Wuppertal bestätigt die Annahme des Auftrags durch eine Auftragsbestätigung, in der Verrechnungspreis pro Stunde und zeitlicher Auftragsumfang festgelegt sind. Im Rahmen eines Erstbesuches durch ABP-Wuppertal wird ein Leistungsumfang vereinbart, dieser wird in einem Gesprächsprotokoll festgehalten. Änderungen im Leistungsumfang sind jederzeit möglich und mit der eingesetzten Mitarbeiterin oder aber der ABP-Wuppertal abzustimmen. Veränderungen im zeitlichen Umfang sind grundsätzlich mit ABP-Wuppertal abzuklären. Die mindeste Einsatzzeit beträgt zwei Stunden am Stück, im 14-tägigen Rhythmus. Die AGB treten mit dem Augenblick der Abnahme der ersten Leistung in Kraft und es beginnt die „Testphase“, in der für beide Parteien eine Kündigungsfrist von einer Kalenderwoche gilt. Eine solche Kündigung kann per Telefon oder Email geschehen, wobei die erbrachten Leistungen vergütet werden müssen. Die Testphase endet automatisch  6 Wochen nach dem ersten Einsatz beim Kunden.

2. Zusammenarbeit
ABP-Wuppertal hat ihre MitarbeiterInnen auf Eignung, Zuverlässigkeit und Kundenfreundlichkeit geprüft. Alle MitarbeiterInnen sind sozialversichert bzw. auf Minijob-Basis beschäftigt, fällige Steuern und Sozialabgaben werden an die betreffenden Sozialkassen gemeldet und abgeführt. Zum Zeitpunkt der Einstellung wird der ABP-Wuppertal ein polizeiliches,erweitertes Führungszeugnis vorgelegt, das nicht älter als drei Monate und eintragsfrei ist. Die Auswahl der „festen“ Mitarbeiterin, die den Kunden regelmäßig betreut, obliegt dem Unternehmen und orientiert sich u.a. an der Wohnortnähe. Die Kunden sorgen dafür, dass die Mitarbeiterin Zugang zum Leistungsort hat, Verspätungen bis zu 30 Minuten sind im Ausnahmefall hinzunehmen. Die Mitarbeiterin ist in solchen Fällen angewiesen den Kunden zu informieren. Falls eine Mitarbeiterin durch Urlaub oder Krankheit verhindert sein sollte, informiert das Unternehmen den Kunden und organisiert – sofern gewünscht - eine Vertretung im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten. Vertretungseinsätze können an anderen Tagen und/oder Einsatzzeiten stattfinden als die Regeleinsätze.  Falls der Kunde durch planbare Ereignisse (Urlaub o.ä.) keinen Bedarf an der Dienstleistung hat, kann er Einsätze kostenfrei absagen. Diese Information sollte möglichst 14 Tage, spätestens jedoch  eine Kalenderwoche vorher  bei der ABP-Wuppertal telefonisch oder schriftlich eingehen, eine Berechnung findet in diesem Fall nicht statt. Für den Fall, dass aus Gründen, die ausschließlich der Kunde zu verantworten hat, ein Einsatz nicht stattfinden kann, wird dieser berechnet als wäre er erbracht worden.

3. Vergütung und Rechnungslegung.
Die Leistung wird von Montag bis Freitag in der Zeit von 08.00 bis 20:00 Uhr erbracht.  Gesetzliche Feiertage sind grundsätzlich einsatzfrei. Sollten Wochenend- oder Feiertagsleistungen vereinbart werden, erhöht sich der Stundenverrechnungssatz um bis zu 50%. Die Rechnung wird auf Basis der durch die Mitarbeiterinnen geführten Leistungsnachweise zu Beginn des Folgemonats erstellt. Eine Kopie des Leistungsnachweises wird dem Kunden zur Verfügung gestellt. Die Rechnung erfolgt in Schriftform, die Bezahlung ausschließlich bargeldlos. Beides sind Voraussetzung für die steuerliche Absetzbarkeit nach § 35 a EStG. Für die steuerliche Absetzbarkeit bzw. Anerkennung durch die Finanzbehörden übernimmt  ABP-Wuppertal Büro keine Garantie. Der Rechnungsversand erfolgt bevorzugt per E-Mail, die Zahlung der Rechnung sollte im Lastschriftverfahren erfolgen. Postalische Zustellung und/oder Überweisung des Rechnungsbetrages erhöhen den Verwaltungsaufwand.ABP-Wuppertal behält sich das Recht vor, in diesen Fällen eine Verwaltungspauschale in Rechnung zu stellen. Bei Erteilung einer ELV (Elektronisches Lastschriftverfahren) entfällt die Verwaltungspauschale. Rechnungen sind 10 Bankarbeitstage nach Erhalt zur Zahlung fällig. Bei Überschreitung des Zahlungstermins erfolgt eine Zahlungserinnerung mit einem verkürzten Zahlungsziel von 5 Bankarbeitstagen. Bei einer weiteren Verzögerung behält sich ABP-Wuppertal vor, eine Mahngebühr in Rechnung zu stellen. Treten bei einem Kunden mehrfach erhebliche Zahlungsverzögerungen (grösser 10 Tage nach Fälligkeit) auf behält sich ABP-Wuppertal das Recht vor, eine Verwaltungspauschale in Rechnung zu stellen.  ABP-Wuppertal behält sich vor, die Preise den allgemeinen Markt- und Kostenentwicklungen sowie gesetzlichen Änderungen (z. B. Mindestlohn) anzupassen. Die geänderten Verrechnungspreise werden mindestens vier Woche vor Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt.

4. Arbeitsmittel, Beanstandungen, Haftpflicht, Schadensmeldung
Reinigungs-, Hilfs- und Arbeitsmittel werden von den Kunden in ausreichenden Mengen zur Verfügung gestellt. Hochaggressive bzw. stark umweltschädigende Reinigungsmittel werden grundsätzlich nicht verwendet (z. B. Salzsäure, Rohrreiniger etc.) Werden (gravierende) Unstimmigkeiten in der Erfüllung der Dienstleistung festgestellt, wird der Kunde ABP-Wuppertal unverzüglich informieren.  Alle Mitarbeiterinnen sind über die Unternehmenshaftpflichtversicherung abgesichert. Die Versicherung deckt Schäden an Personen und deren Eigentum (einschließlich überlassener Haus-/Wohnungsschlüssel). Sind Wertgegenstände (ab 100.000 €  Einzelwert) vorhanden, müssen die Kunden diese vor Vertragsbeginn schriftlich melden, damit diese ggf. durch eine aufgestockte Haftpflichtversicherung gedeckt werden können. Dadurch zusätzlich entstehende Kosten sind kundenseitig zu tragen. Mitarbeiterin als auch Kunde, müssen Schadensfälle unverzüglich und schriftlich an ABP-Wuppertal melden. Die Schadensregulierung – auf Basis des Zeitwerts – wird durch ABP-Wuppertal organisiert. Details zur Regulierung werden im konkreten Einzelfall mit dem Kunden verabredet. Elektrische Geräte, die zur Erbringung der vereinbarten Tätigkeiten genutzt werden sind durch den Kunden regelmäßig auf Beschädigung zu prüfen. Dies gilt insbesondere für stromführende Teile (Kabel, Stecker, Steckdosen o. ä.). Eine Gefährdung der eingesetzten Mitarbeiterinnen ist unbedingt zu vermeiden.

5. Kündigung,  Abwerbung,  Datenschutz
Der Vertrag kann nach der Testphase beidseitig mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Änderungswünsche am vereinbarten Zeitkontingent müssen schriftlich (Email genügt) mit einem angemessenem Vorlauf, idealerweise 14 Tage vor gewünschter Änderung, mitgeteilt werden.  Fristlose Kündigungen bleiben bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich. Als wichtiger Grund gilt z. B. ein Zahlungsverzug von mehr als 20 Tagen nach Fälligkeit der Rechnung (30 Tage nach Rechnungserhalt).  Kunden dürfen weder direkt, noch indirekt MitarbeiterInnen abwerben. Eine Übernahme von Personal kann gegen Zahlung einer auszuhandelnden Vergütung vereinbart werden.  Im Falle einer unzulässigen Abwerbung der Mitarbeiterin, kann ABP-Wuppertal den ihr hierdurch entgangenen Gewinn als Schadensersatz geltend machen. ABP-Wuppertal speichert Kunden-, Vertrags- und Verrechnungsdaten in elektronischer oder Papierform sofern diese für die Erfüllung des Auftrags erforderlich sind. Die Speicherung/Archivierung von Unterlagen unterliegt auch gesetzlichen Auflagen. Änderungen in der Gesetzeslage werden ohne weitere Information umgesetzt. ABP-Wuppertal verpflichtet sich, die Daten nicht an Dritte weiterzugeben und vor unberechtigtem Zugriff zu schützen. 

6. Sonstiges
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Ort, an dem ABP-Wuppertal seinen angemeldeten Gewerbesitz hat. Die vorliegenden AGB werden in regelmäßigen Abständen überprüft und geänderten Gesetzesgrundlagen bzw. Änderungen im Geschäftsmodell der ABP-Wuppertal angepasst. Überarbeitete AGB werden den Kunden zur Verfügung gestellt und gelten ab Veröffentlichung.

ABP-Wuppertal – Rainer Frenk – c/o codeks GmbH – Moritzstraße 14 – 42117 Wuppertal